Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Sleepiz Germany GmbH

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Sleepiz Germany GmbH, c/o Blitzstart Holding AG, Lohmühlenstraße 65, 12435 Berlin , Deutschland und ihren Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Warenbestellung aktuell abrufbaren und gültigen Fassung. Das Angebot auf dieser Webseite richtet sich ausschliesslich an Kunden mit Wohnsitz in Deutschland.

Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Sleepiz Germany GmbH geschäftliche Beziehungen pflegt. Kunden, die ein Schlafapnoe Screening mit einem Sleepiz One buchen, bestätigen, dass die zu screenende Person keine implantierten Geräte (wie z.B. Herzschrittmacher) trägt, älter als 18 Jahre ist, und nicht schwanger ist.

Die AGB, die Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen können von Zeit zu Zeit Anpassungen erfahren. Sleepiz Germany GmbH weist darauf hin, dass diese Bestimmungen bei jeder Warenbestellung aufmerksam durchzulesen sind.

Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Sleepiz Germany GmbH. Der Kunde bestätigt, bei einer Warenbestellung diese AGB einschließlich Liefer- und Zahlungsbedingungen umfassend anzuerkennen.

2. Informationen auf dieser Webseite

Die Website der Sleepiz Germany GmbH, die unter apnoe-screening.com betrieben wird, beinhaltet Informationen über Produkte und Dienstleistungen. Preis- und Sortimentsänderungen sowie technische Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben auf der Website apnoe-screening.com (Produktbeschreibungen, Abbildungen, Filme, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, Zubehörbeziehungen und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, außer es ist explizit anders vermerkt. 

Sleepiz Germany GmbH kann keine Garantie abgeben, dass die aufgeführten Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung verfügbar sind. Daher sind alle Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeiten ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung ändern.

3. Preise

Die Preisangaben von Sleepiz Germany GmbH beinhalten, wenn nicht anders vermerkt, die gesetzliche Mehrwertsteuer. 

In den Verkaufspreisen sind Beratungs- und Supportdienstleistungen inbegriffen, die sich auf das gebuchte Screening beziehen.

4. Vertragsabschluss

Die Angebote auf dieser Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Sleepiz AG – apnoe-screening.com Produkte und/oder Dienstleistungen zu bestellen. Mit der Bestellung über diese Webseite inklusive der Annahme dieser AGB gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. apnoe-screening.com versendet daraufhin eine automatische „Bestellbestätigung“ per Email, welche bestätigt, dass das Angebot des Kunden bei Sleepiz AG – apnoe-screening.com eingegangen ist. Getätigte Bestellungen sind für den Kunden verbindlich. Wo nicht anders vermerkt, gibt es kein Rückgabe- bzw. Rücktrittsrecht.

Der Vertrag kommt zustande, sobald apnoe-screening.com eine Annahmeerklärung per Email versendet, worin der Versand der bestellten Produkte oder Dienstleistungen bestätigt wird.

Bestellungen werden erst nach vollständigem Zahlungseingang und sofern die Waren verfügbar sind, ausgeliefert. Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass die bestellte Waren nicht oder nicht vollständig geliefert werden können, ist apnoe-screening.com berechtigt, vom gesamten Vertrag oder von einem Vertragsteil zurückzutreten. Sollte die Zahlung des Kunden bereits bei apnoe-screening.com eingegangen sein, wird die Zahlung dem Kunden zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird der Kunde von der Zahlungspflicht befreit. apnoe-screening.com ist im Falle einer Vertragsauflösung zu keiner Ersatzlieferung verpflichtet.

Die Vertragsleistung gilt als erbracht, wenn mindestens eine erfolgreiche Messung mit entsprechender Auswertung vorliegt und die Ergebnisse dieser Messung dem Kunden zugestellt wurden. Eine Zustellung der Resultate kann erst nach Rücksendung der Geräte zu Sleepiz erfolgen. Eine Messung gilt als erfolgreich, wenn von für mindestens einen Sensor (Sleepiz One+, oder dem Sauerstoffsensor) eine ausreichende Datenqualität in einer Nacht vorliegt.

5. Zahlungsmöglichkeiten  und Verzugszinsen

Dem Kunden stehen die im Bestellvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Sleepiz Germany GmbH behält sich das Recht vor, Kunden ohne Angabe von Gründen von einzelnen Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen oder auf Vorauskasse zu bestehen.

Sleepiz Germany GmbH kann bei Zahlungsverzug des Kunden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz pro Jahr sowie eine Mahngebühr für die entstandenen Mahnkosten (maximal EUR 20.- pro Mahnung) erheben.

6. Kein Eigentumsübergang 

Die Produkte von Sleepiz Germany GmbH sind nur für den vorübergehenden Gebrauch des Kunden vorgesehen. Das Eigentum an den Produkten geht daher nicht mit der Lieferung auf den Kunden über, sondern verbleibt bei der Sleepiz Germany GmbH.

7. Lieferung, Prüfpflicht, Mängelrüge und Rücksendung

Die Lieferungen werden per Post oder Kurierdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse versandt. Die Rechnungsstellung erfolgt per Email oder auf dem Postweg. 

Ist die Lieferung nicht zustellbar oder verweigert der Kunde die Annahme der Lieferung, kann Sleepiz Germany GmbH von dem Vertrag nach  Ablauf einer angemessenen Fristsetzung zur Annahme der Lieferung per Email an den Kunden zurücktreten. Sleepiz Germany GmbH kann dem Kunden die Kosten für die Lieferung in Rechnung stellen.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren nach Erhalt der Lieferung zu prüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich per Post (c/o Blitzstart Holding AG, Lohmühlenstraße 65, 12435 Berlin) oder Email (info@apnoe-screening.com) anzuzeigen. 

Rücksendungen an Sleepiz Germany GmbH erfolgen über den mitgelieferten Rücksendeschein. Der Kunde hat die Geräte in der Originalverpackung und komplett mit allem Zubehör an die Sleepiz Germany GmbH, c/o Blitzstart Holding AG, Lohmühlenstraße 65, 12435 Berlin zurückzuschicken. 

Ergibt sich bei der Prüfung durch die Sleepiz Germany GmbH, dass die Geräte einen Mangel aufweisen, den der Kunde zu vertreten hat, kann Sleepiz Germany GmbH dem Kunden die Kosten zur Mangelbeseitigung von bis zu EUR 1.000 in Rechnung stellen. Dies gilt nur, wenn der Mangel nicht unter die Herstellergarantie fällt. 

Nicht unter die Garantie fällt:

• die mutwillige Beschädigung der Geräte,
• das Öffnen oder Auseinanderbauen der Geräte,
• Beschädigungen, die durch die nicht sachgerechte Nutzung entstehen (wie durch das Abweichen von der in der Gebrauchsanweisung angegebenen Nutzung).

Ebenso werden die Geräte oder deren Komponenten mit bis zu EUR 1.000 in Rechnung gestellt, die nicht komplett und mit allem Zubehör innerhalb eines Monats zurück gesendet werden.

8. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen vierzehn Tagen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf kann 

• per E-Mail an info@apnoe-screening.com
• per Telefon unter +49 30 166 370 72 ausgeübt 
• oder postalisch an Sleepiz Germany GmbH, c/o Blitzstart Holding AG, Lohmühlenstraße 65, 12435 Berlin

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen den gezahlten Betrag einschließlich der Lieferkosten in Höhe einer Standardlieferung. Die Kosten der Rücksendung der Ware stellen wir Ihnen in Rechnung. Die Erstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch vierzehn Tage nachdem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. Wir stellen Ihnen kein Entgelt für die Rückzahlung in Rechnung. 

Sie haben die Waren unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag der Ausübung ihres Widerrufsrechts an uns zurückzuschicken oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf dieser Frist absenden. 

Wir haben das Recht, die Rückzahlung zu verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was früher eintritt. 

Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware Ihrerseits zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Ware nicht notwendig war.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. 

10. Haftung

Sleepiz Germany GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden an Leib oder Leben bleibt davon unberührt. 

Sleepiz Germany GmbH benutzt Hyperlinks für den vereinfachten Zugang des Kunden zu anderen Webangeboten. Sleepiz Germany GmbH kennt weder den Inhalt dieser Webangebote im Einzelnen, noch übernimmt Sleepiz Germany GmbH die Verantwortung für die Inhalte dieser Webseiten .

11. Datenschutz

Sleepiz Germany GmbH verarbeitet die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten , soweit dies zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erforderlich ist. 

Weitere Informationen zum Datenschutz und unserer Verarbeitung Ihrer Daten finden Sie unter folgendem Link: https://apnoe-screening.com/datenschutz

13. Weitere Bestimmungen

Sleepiz Germany GmbH behält sich ausdrücklich vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern und ohne Ankündigung in Kraft zu setzen.

Im Falle von Streitigkeiten kommt materielles Deutsches Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung. Ist der Kunde deutscher Verbraucher, kann er sich auf für ihn günstigere Normen seines Heimatsrechts unbeschadet dieser Regelung berufen. Das UN-Kaufrecht (CISG, Wiener Kaufrecht) wird explizit ausgeschlossen.

Der Gerichtsstand ist Zürich soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht. Deutsche Kunden, die Verbraucher sind, können gerichtliche Schritte gegen Sleepiz Germany GmbH auch vor Gerichten ihres eigenen Wohnsitzes einleiten.

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 

14. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB melden Sie sich bei uns unter einer der unten angegebenen Kontaktmöglichkeiten. 

Version 08.03.2022

Sleepiz Germany GmbH Kontakt
c/o Blitzstart Holding AG, Lohmühlenstraße 65, info@apnoe-screening.com
12435 Berlin, +49 30 166 370 72
Deutschland
www.sleepiz.com